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Familienrecht
Allgemeine Informationen
Das Familienrecht besteht aus der Gesamtheit der Rechtsnormen, die das Recht der Ehe und Verwandtschaft regeln. Es ist ein Teilgebiet des Zivilrechts und ordnet die Rechtsbeziehungen der Familienmitglieder untereinander und zu Dritten. Ein Großteil der familienrechtlichen Normen findet sich im 4. Buch des Bürgerlichen Gesetzbuchs (§§ 1297 bis 1921 BGB). Der Begriff der Familie selbst wird im Bürgerlichen Gesetzbuch allerdings nicht definiert.
Zudem umfasst das Familienrecht das Recht der Adoption, Pflegschaft, Betreuung, Vormundschaft und Lebenspartnerschaft. Die Lebenspartnerschaft ist außerhalb des Bürgerlichen Gesetzbuchs im Lebenspartnerschaftsgesetz geregelt. Im Familienrecht werden das Eingehen und die Auflösung von Ehen und Lebenspartnerschaften und die damit verbundenen Rechtswirkungen normiert. Wichtige Bereiche des Familienrechts sind das eheliche bzw. lebenspartnerschaftliche Güterrecht und Vorschriften zum Unterhalt und Versorgungsausgleich nach Scheidung bzw. Auflösung der Lebenspartnerschaft.
Auch das Recht der Abstammung, die wechselseitige Unterhaltspflicht von Verwandten und die Rechte und Pflichten zwischen Eltern und Kindern erfahren im Familienrecht ihre Regelung.
Für die Entscheidung in Familiensachen ist das Familiengericht zuständig. Spezielle Verfahrensvorschriften in der Zivilprozessordnung (ZPO) und im Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG), z. B. der Ausschluss der Öffentlichkeit, berücksichtigen die Besonderheiten in Familienrechtsstreitigkeiten.
Unterhaltsrecht
Das Unterhaltsrecht soll modernisiert werden. Die Förderung des
Kindeswohls und mehr Eigenverantwortung nach der Ehe stehen im
Mittelpunkt der Reform.
Kindschaftsrecht
Fragen und Antworten zum Abstammungsrecht, zum Recht der
elterlichen Sorge, zum Umgangsrecht, zum Namensrecht, zum
Kindesunterhaltsrecht und zum gerichtlichen Verfahren.
Namensrecht
Mit dem Gesetz zur Änderung des Ehe- und
Lebenspartnerschaftsnamensrechts können Ehegatten auch einen
Namen als Ehenamen führen, den einer von beiden aus einer
früheren Ehe mitgebracht hat.
Güterrecht
Seit dem 1. September 2009 ist das Gesetz zur Änderung des Zugewinnausgleichs- und Vormundschaftsrechts in Kraft getreten.
Versorgungsausgleich
Der Versorgungsausgleich regelt die Verteilung von Rentenansprüchen zwischen Ehegatten nach einer Scheidung. Neue Entwicklungen im Bereich der Alterssicherung machen es notwendig, dass der Versorgungsausgleich in seiner Struktur reformiert und neu ausgerichtet wird.
Lebenspartnerschaft
Die Überarbeitung des Lebenspartnerschaftsgesetzes der
rot-grünen Regierungskoalition baut die rechtliche
Gleichstellung homosexueller Lebenspartner mit Ehegatten weiter
aus. Die Novelle ist am 1. Januar 2005 in Kraft getreten.
Familiengerichtliches Verfahren - Freiwillige Gerichtsbarkeit
Das familiengerichtliche Verfahrensrecht betrifft alle
Rechtsstreitigkeiten, die aus der Ehe und der Familie oder aus dem
Eltern-Kind-Verhältnis herrühren.
Patientenautonomie
Viele Menschen haben in einer Patientenverfügung festgelegt, was bei schwerer Krankheit mit ihnen geschehen soll, wenn sie aktuell nicht mehr selbst entscheiden können. Seit September 2009 werden die Voraussetzungen von Patientenverfügungen und ihre Bindungswirkung eindeutig im Gesetz bestimmt.
Betreuungsrecht
Das Betreuungsrecht regelt, unter welchen Voraussetzungen das Vormundschaftsgericht hilfsbedürftigen Personen, die ihre Angelegenheiten nicht mehr selbst erledigen können, eine Betreuerin oder einen Betreuer zur Seite stellt. Das Gericht legt auch fest, in welchem Umfang Betreuerin oder Betreuer die Angelegenheiten der betreuten Person regeln.
Schutz vor häuslicher Gewalt
Opfer von Gewalt – seien es Männer, Frauen oder Kinder
– brauchen Schutz. Wer ein Opfer häuslicher Gewalt wird,
braucht besonderen Schutz. Denn wer in der Familie oder
Partnerschaft geschlagen und gedemütigt wird, empfindet seine
Situation oftmals als ausweglos. In solchen Fällen Schutz zu
gewährleisten, ist Aufgabe einer modernen Politik. Die
Bundesregierung nimmt diese Aufgabe ernst. Wir haben die Bekämpfung
von Gewalt im häuslichen Bereich zu einem Schwerpunkt unserer
Arbeit gemacht.
Internationales
Hier erhalten Sie Informationen über internationale
Kindschaftskonflikte und zu internationalen Adoptionen.
